In Existenzgründer - Gewerberecht

von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter

Richtige Strategie: 10 Tipps zum richtigen Werben auf einen Blick

  • Welche 10 Tipps helfen bei den ersten Werbemaßnahmen?

Fall

Im Ausgangsfall hat eine Beklagte unter der Bezeichnung “bellax 73” auf der elektronischen Handelsplattform eBaymehrere Monate Schmuckstücke unter der Bezeichnung “edle Givenchy Ohrclips a la cartier” auf den Internet-Seiten der Handelsplattform in der Kategorie “Uhren & Schmuck: Markenschmuck: Cartier“.

Die Klägerin sieht in dem Angebot eine Verletzung ihrer Marke und eine wettbewerbswidrige vergleichende Werbung, da die Beklagte bei den in Frage stehenden Angeboten im geschäftlichen Verkehr gehandelt habe. Die Klägerin hat die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch genommen.

Die Beklagte ist der Klage entgegengetreten. Sie hat vorgetragen, die beworbenen Schmuckstücke seien gebrauchte Artikel aus ihrem privaten Besitz gewesen. Ein großer Teil der übrigen Produkte habe sie für Freunde angeboten, BGH,04.12.2008 – I ZR 3/06.

Es fragt sich,

  • welche Wettbewerbsregeln hätte die beklagte Schmuckverkäuferin besonders beachten müssen?

Auf einem Blick

Tipp 1 :Absprachen, abgestimmte Verhaltensweisen und andere wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen des Kartellrechts vermeiden!

Tipp 2: Arbeiten Sie sorgfältig bei Ihren Werbeaktivitäten und vermeiden Sie Lügen, Halbwahrheiten und alt bekannte Wettbewerbsfallen der sog. schwarzen Liste!

Tipp 3: Brechen Sie nicht marktregulierende, wettbewerbsschützende Gesetze, wie z.B. Marken, – und Designgesetz, und weitere Rechte anderer!

Tipp 4: Setzen Sie nicht Mitbewerber herab oder verunglimpfen diese!

Tipp 5: Belästigen Sie nicht Ihre Kunden!

Tipp 6: Führen Sie Ihre Kunden nicht in die Irre!

Tipp 7: Halten Sie nicht wichtige Informationen zurück!

Tipp 8: Vergleichen Sie in Ihrer Werbung nur unter Beachtung der Regeln für vergleichende Werbung durch!

Tipp 9: Halten Sie öffentlich-rechtliche Vorgaben ein, z.B. bei der Nutzung von öffentlichen Straßen und Wegen, Ladenschlußzeiten!

Tipp 10: Seien Sie besonders vorsichtig im Internet, da zusätzliche Regeln gelten!

 

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