In Existenzgründer - Gewerberecht

von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter

  • Was versteht man unter Compliance?
  • Woher kommt der Begriff?
  • Seit wann gibt es diesen Begriff?
  • Wo ist er im Gesetz zu finden?
  • Warum gibt Compliance einen “Anreiz”?

 

Auf einem Blick

1 Ausgangssituation
2 Definition
3 Ursprung
4 Auslöser
5 Gesetzliche Folgen
6 Anreizwirkung
7 Übung

 

1
Ausgangssituation

In einem aufsehenerregenden  Fall der Wirtschaftskriminalität und der Verstöße gegen Compliance-Richtlinien hatte das alt ehrwürdige Unternehmen Siemens 2006 Negativ-Schlagzeilen gemacht.

Wieso war begrifflich ein Compliance-Verstoß im Fall vor dem Landgericht München gegeben?

LG München I, Urteil v. 10.12.2013 – 5 HKO 1387/10.

2
Definition

  • steht für Regeltreue, Regelkonformität des Unternehmhnens und seiner Mitarbeiter
  • Gesamtheit von Grundsätzen und Maßnahmen, um die Regelkonformität sicherzustellen

3
Ursprung des Begriffs

  • seit 1980er Jahre
  • Begriff kommt aus der Medizin und bedeutet, „das Befolgen von ärztlichen Ratschlägen durch den Patienten
  • also Therapietreue

4
Auslöser

  • Wirtschaftsskandale der US-Finanzbranche, z.B. Insiderhandel
  • Accounting fraud scandals by ENRON (2001), WoldCom (2002)
  • verarbeitet auch in berühmten Filmen wie z.B. „Wallstreet“ mit Charlie Sheen,
  • Gier-ist-Geil“-Philosphie,
  • Ramschanleihen,
  • Bankenkollaps 1989 in den USA,
  • erstmals hohe Haftstrafen gegen Manager

5
Gesetzliche Folgen

  • neue US-Richtlinien der United Sstates Sentencing Commission (USSC),
  • Guidelines mit Empfehlungen für die Verhängung von Strafen durch die Bundesgericht

6
Strafmilderung als Anreiz

Hat ein Unternehmen ein effektives Compliance-Programm, gab es eine Verringerung der Strafen für das Management!

7
Übung

Geben Sie im Internet die folgenden Stichworte ein und lesen Sie, welche Definitionen es gibt:

  • ” Compliance, Begriff “

 

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