In Existenzgründer - Gewerberecht

von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter

  • Was wird diese BJR-Regel in deutsch übersetzt?
  • Wo ist diese Regelung festgeschrieben?
  • Was besagt das deutsche SprichwortWo gehobelt wird, da fallen Späne“?
  • Wie geht man in der Wirtschaft mit sog. Kollateralschäden um?

 

Auf einem Blick

1 Ausgangssituation
2 Definition
3 Grundlage angemessener Information!
4 System ist Pflicht!
5 Übung

1
Ausgangssituation

In einem aufsehenerregenden  Fall der Wirtschaftskriminalität und der Verstöße gegen Compliance-Richtlinien hatte das alt ehrwürdige Unternehmen Siemens 2006 Negativ-Schlagzeilen gemacht.

Was besagt die Business Judgment Rule im Fall des Landgerichts München?

LG München I, Urteil v. 10.12.2013 – 5 HKO 1387/10.

2
Definition

Unter der BJR versteht man den haftungsfreien unternehmerischen Ermessensspielraum von Unternehmensführer, wenn diese sich an geltende Regeln und Gesetze halten, also compliance-gerecht sich verhalten!

vgl. www.harvardbusinessmanager.de

  • Als Business Judgment Rule (BJR) wird eine rechtliche Konstruktion bezeichnet, die dem US-amerikanischen Recht ähnelt.
  • Die BJR stellt Geschäftsleiter (also Vorstände, Geschäftsführer und Aufsichtsräte) unter genau bezeichneten Bedingungen haftungsfrei, obwohl die Geschäftsleiter bei Ausübung ihres Ermessens Fehlentscheidungen getroffen haben, die zu einem Schaden geführt haben.
  • Sie ist durch das UMAG (Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts) im Jahr 2005 in den Paragrafen 93 des Aktiengesetzes eingeführt worden, soll sinngemäß aber auch für alle anderen unternehmerischen Rechtsformen angewendet werden.

3
Grundlage angemessener Information!

§ 93 Abs. 1 S. 2 AktG gilt nicht nur für die AG!

§ 93 Abs. 1 S. 2 AktG

Sorgfaltspflicht und Verantwortlichkeit der Vorstandsmitglieder

(1) Die Vorstandsmitglieder haben bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden.

Eine Pflichtverletzung liegt nicht vor, wenn das Vorstandsmitglied bei einer unternehmerischen Entscheidung vernünftigerweise annehmen durfte, auf der Grundlage angemessener Information zum Wohle der Gesellschaft zu handeln


4
System ist Pflicht! 

§ 91 AktG Organisation. Buchführung

(1) Der Vorstand hat dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Handelsbücher geführt werden.

(2) Der Vorstand hat geeignete Maßnahmen zu treffen, insbesondere ein Überwachungssystem einzurichten, damit den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen früh erkannt werden.

5
Übung

Geben Sie im Internet die folgenden Stichworte ein und lesen Sie, welche Definitionen es gibt:

  • ” Business Judgement Rule “

 

 

 

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