In Existenzgründer - Gewerberecht

von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter

Fall

In dem vom OLG Düsseldorf vom 24.03.2015, I-20 U 162/10 entschiedenen Designrechtsfalls ging es darum,

welche Kriterien bei der Prüfung eines Designs eine besondere Rolle gespielt haben.

Überblick: Wichtige Checklisten – Welche Checklisten spielen eine Rolle?

Auf einem Blick

1 Zeitlicher Ablauf der Patent-Anmeldung                                                                   

2 Voraussetzungen eines Patents                                                                         

3 Voraussetzungen eines Gebrauchsmusters                                                       

4 Voraussetzungen einer Marke                                                                            

5 Voraussetzungen eines Designs                                                                        

 

 

 

 

 

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