In Existenzgründer - Gewerberecht

von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter

Bedeutung 1 Abmahnungsrisiko

  • Wer am Markt mit einem Produkt auftritt, für das bereits andere ein Schutzrecht rechtmäßig erlangt haben, läuft Gefahr, dass sie von diesen Unternehmen kostenpflichtig abgemahnt werden

Bedeutung 2 Verkaufsstopp und Schadenersatzzahlungen

  • Wurden z.B. von einem Händler Ware importiert, die im Inland Schutzrechte anderer verletzen, kann dem Händler der Verkauf durch einstweilige Verfügung untersagt werden.
  • Dieser Verkaufsstopp kann bis zur Insolvenz des Händlers führen, da sich auch Schadensersatzprozesse ergeben können.

Bedeutung 3 Hohe Entwicklungskosten amortisieren sich nicht

  • Gerade technologieorientierte Firmen müssen ihre Entwicklungen schon frühzeitig mit Schutzrechten absi-chern, um nicht unnötig Entwicklungskosten aufzuwenden und ihren Wettbewerbsvorteil zu sichern

Bedeutung 4 Zunehmende internationale Verflechtung mit zunehmender Unübersichtlichkeit

  • Aufgrund der Globalisierung kommt es zunehmend zu einer engeren und komplexeren Verflechtung der rechtlichen und wirtschaftlichen Geschäftsbeziehungen.
  • Die gewerblichen Schutzrechte sollen hier die Ordnungsfunktion übernehmen, damit die Übersichtlichkeit nicht völlig verloren geht.

Bedeutung 5 Schnellere Internet-Verbreitung von Ideen, Produkten und Methoden

  • Die rasant vereinfachten Informationsmethoden führen dazu, dass es für den Erfinder immer schwieriger wird, die Übersicht zu behalten und festzustellen, wer wo was geschützt hat bzw. wer wo Schutzrechte verletzt. Hier bedarf es grundlegender Kenntnisse, um den Überblick zu behalten.

 

 

 

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