In Existenzgründer - Gewerberecht

  • Darum brauchen Sie AGB für Ihren Betrieb!
  • Darum sind AGB essentiell wichtig für Ihre Verträge!

Der Fall

Heute stellte mir jemand die Frage, ob auch kleine- und mittelständische Unternehmen sich eigene AGB geben sollten?

Beispielsweise wenn sie als Unternehmer irgendwo als

  • Lieferant auftreten, dann nur mit eigenen Einkaufs-AGB?
  • Verkäufer auftreten, dann nur mit eigenen Verkaufs-AGB?
  • Dienstleister eine Arbeit verrichten, dann nur mit eigenen Dienstleistungs-AGB?
  • Werkunternehmer ein Werk erstellen, dann nur mit eigenen Werkvertrags-AGB?

Aber natürlich!

Lernen Sie hier, wie das “Spiel” in der Wirtschaft mit AGB läuft!

Lernen Sie jetzt und hier wichtige Spielregeln der Wirtschaft: AGB sind so wichtig, denn sie

  • vereinheitlichen Vertragsabschlüsse
  • bieten Rechtssicherheit bei immer wiederkehrenden Vertragsproblemen
  • verhelfen zu schnellen, rationellen Vertragsabschlüssen
  • füllen gesetzliche Lücken
  • und am Wichtigsten: minimieren das Risiko in Vertragsbeziehungen!

Nach diesem Beitrag wollen Sie AGB!

Nach diesem Beitrag wollen Sie auch zu denjenigen gehören, die mit durchdachten, cleveren AGB auf dem Markt agieren.

Wie sie sich dann selbst AGB erarbeiten, zeigt mein Anleitungs-Kurs.

Aber jetzt will ich Sie erst einmal überzeugen, dass das “Kleingedruckte” wirklich von Vorteil für Sie und Ihr Unternehmen sind!

Grund 1 Vereinheitlichung

Für die Verwendung von AGB spricht, dass Geschäftsbeziehungen in rechtlicher
Sicht vereinheitlicht werden.

Ein Unternehmer muss nicht bei Auftreten von Problemen
sich erst vergewissern, was in dem jeweiligen Vertragstext vereinbart wurde.

Tipp 1 Überlegen Sie sich, welche Rechtsfragen immer wieder vorkommen! 

  • Diese Rechtsfragen regeln Sie dann vorab in den firmeneigenen AGB – zu Ihren Gunsten natürlich.
  • Nachhaltigkeits-Hinweis: Achten Sie aber auch auf Fairness, z.B. nicht alle Haftung ausschließen und den Vertragspartner alle Lasten aufbürden!
  • Für Ihre Kunden sind ausgewogene AGB eine gute “Visitenkarte” Ihres Unternehmens sind!

Grund 2  Rechtssicherheit

Die einmal von Fachleuten in aller Ruhe überprüften bzw. angefertigten AGB sind rechtssicherer, als die im Einzelfall im Eifer des Gefechts vereinbarten Vertragsklauseln.
Nur bei der Verwendung von AGB ist es möglich, rechtliche Fehler bei Vertragsschlüssen
zu vermeiden.

Tipp 2 Machen Sie Ihre AGB vor der Verwendung rechtssicher!

  • Gibt es Rechtsfragen, die in Ihrem Betriebsalltag immer wieder zu rechtlichen Unsicherheiten führen?
  • z.B. Haftungsausschlüsse für bestimmte Mängel, Abgrenzung von Verschleiß und Mängel, Garantiebedingungen?
  • Diese lassen Sie diese Unsicherheiten rechtlich klären (hier auf den Richterschema-Seiten oder von einem Anwalt) und
  • Regeln Sie sie dann in Ihren unternehmenseigenen AGB!
  • Achten Sie auf die Einhaltung der Vorschriften zur AGB-Kontrolle nach §§ 305 ff. BGB und den verbotenen Inhalten in AGB, §§ 307308  und 309 BGB und

Grund 3 Schnelligkeit

Gerade bei Massengeschäften (z.B. in Geschäften, beim Kinobesuch, im Nahverkehr)
erlauben AGB zügige, und damit rationelle Vertragsschlüsse.

Es müssen ja nicht jedes Mal die Vertragstexte ausgehändigt werden. Nein, Sie haben Ihre Standard-AGB “in der Schublade” fertig. Oder sie liegen zur Einsicht für jedermann aus.

Aus betriebswirtschaftlicher Sicht kommt es zudem zu einer Senkung der „Transaktionskosten“, da kein Personal, keine Räume, keine
Schulungen etc. für ausführliche Verhandlungen einzelner Vertragsklauseln benötigt
wird.

Tipp 3 Haben Sie immer aktuelle AGB auf Vorrat!

  • Noch bevor Sie einen Vertragsschluss machen, sollten Sie bereits aktiv geworden sein!
  • Legen Sie sich AGB “vom Feinsten” zu!
  • Haken Sie die rechtlichen Probleme ab, ohne die Verhandlungen damit zu belasten!
  • Damit können Sie sich bei dem Vertragsabschluss nur noch auf die anderen wichtigen betriebswirtschaftlichen Details, wie z.B. die Verhandlung eines hohen Preises, konzentrieren!

Grund 4 Lückenfüllung

Das Gesetz hat immer wieder unabsichtlich Lücken im Gesetz bzw. geht davon aus, dass die Vertragsparteien diese mit eigenen Vereinbarungen z.B. in AGB füllen, z.B.

  • Wo ist der Leistungsort?, § 269 BGB
  • Wann muss man eine Leistung erbringen, Leistungszeit? in 2 Wochen?, 10 Tage?, § 271 BGB

Diese unzweckmäßigen Vorschriften des BGB praxisgerecht müssen durch Ihre eigenen AGB-Klauseln zu Ihren Gunsten abgewandelt werden.

Fast zwingend notwendig sind AGB für solche Vertrags-Arten, die gesetzlich nicht bzw. unzureichend geregelt sind wie z.B. Leasing, Factoring (= Kauf einer Forderung), Franchising, Bauträgerverträge, etc. vereinbart werden.

Tipp 4 Füllen Sie Lücken im Gesetz zu Ihren Gunsten!

  • Klären Sie, ob es bei Ihren Vertrags-Typen rechtliche Lücken gibt!
  • Wenn ja, lassen Sie sich (u.a. hier auf Richterschema.de) beraten, wie diese Lücken am besten in AGB zu füllen sind!

Grund 5 Risikominimierung

Waren das schon alle Gründe, Prof. Richter? Nein!

Letztlich ist der große Erfolg der AGB in der Praxis aber auf deren risikominimierende Wirkung zurückzuführen!

Was heißt das?

Mit Hilfe von AGB können Sie als Unternehmer Ihre Geschäftsrisiken auf den Vertragspartner abwälzen, z.B. in dem Sie

  • eigene Fristen für die Annahme des Vertrages, Bezahlung, Abnahme der Ware, etc. vereinbaren
  • Ihre Haftung begrenzen, z.B. in dem Sie kürzere Gewährleistungsfristen als im Gesetz vereinbaren
  • hohe Vertragsstrafen vereinbaren, die der Kunde z.B. bei Nichtabholung der Ware bezahlen muss
  • für Sie günstige Zustimmungserfordernisse einführen, z.B. wenn der Kunde nicht selbst leisten will, sondern durch einen Dritten
  • und noch viele Risiken mehr geschicktneutralisieren“, vgl. den gesonderten Beitrag dazu

Tipp 5 Minimieren Sie typische geschäftliche Risiken auf “Null”!

  • Klären Sie, welche Risiken Ihnen in der Vergangenheit immer wieder Geld gekostet haben, z.B. Kunde holte die Ware nicht ab!
  • Lassen Sie sich für dieses Risiko eine besondere AGB-Klausel einfallen!
  • Diese Klausel unterschreibt der Kunde in den AGB bei Vertragsschluss.
  • Achten Sie darauf, dass die Klausel wirksam ist!
  • Seien Sie fair: alle Risiken auf den Kunden abladen kann auch Kunden abschrecken – Ihre AGB sollten ausgewogen sein!
  • Evtl. verzichten Sie in der Praxis auch mal auf das in den AGB geschriebene Wort – und lassen alle “Fünfe” gerade sein,.
  • Auch wenn Sie auf die Durchsetzung strenger AGB -Regelungen verzichten, macht das Ganze Sinn: Sie als Unternehmer sind in der günstigen Verhandlungsposition, denn der Kunde hat ja die AGB bei Vertragsschluss akzeptiert – Sie können frei entscheiden, ob Sie z.B. auf die Zahlung einer Vertragsstrafe wegen nicht erfolgter Abholung der Ware bestehen!
  • Ein Umgang mit AGB in dieser Form sichert Ihre unternehmerische “Freiheit

Ihre Aktion (Call to Action)

  • Gehen Sie die obigen Tipps konkret für Ihr Unternehmen durch und notieren Sie sich die notwendigen Aktionen und setzen Sie die Hinweis um!
  • Sehen Sie weitere Videos an, um das notwendige Rechts-Wissen zu erlangen!
  • Gehen Sie die zum Thema zu findende Checkliste durch und und haken Sie die bei Ihnen erforderlichen Aktionen ab!
  • Sind Sie soweit für die Gestaltung Ihrer eigenen AGB: Gehen Sie dann die Schritt-für-Schritt-Anleitung durch und bekommen Sie die für Ihr Unternehmen passenden AGB!
  • Sollten noch Fragen sein: Nehmen Sie zu einem fachkundigen Berater Kontakt auf und überprüfen Sie Ihre gefundenen Ergebnisse!

Zusammenfassung by Richterschema

1 Sachverhalte und Fragen FAQ

  • Warum sollte man AGB auch in kleinen Unternehmen haben?
  • Wer braucht AGB überhaupt?
  • Ist das nicht alles zu viel Aufwand?
  • Reichen nicht die Gesetze als Schutz aus?
  • Alles was in den AGB´s drin steht, kann man doch bei der Vertragsverhandlung in den Hauptvertrag reinschreiben!

2 Begriffe

  • Spielregeln der Wirtschaft im Bereich AGB-Verwendung
  • Vereinheitlichung
  • Rechtssicherheit
  • Schnelligkeit
  • Lückenfüllung
  • Risikominimierung

3 Vorschriften

  • §§ 305 ff. BGB AGB-Kontrolle
  • § 309 BGB verbotene Klauseln
  • § 308 BGB gefährliche Klauseln
  • § 307 BGB Generalklausel
  • § 269 BGB Leistungsort
  • § 271 BGB Leistungszeit

4 Beteiligte

  • Verwender von AGB
  • Vertragspartner, dem AGB gegenüber verwendet werden
  • Verkäufer – Käufer
  • Werkunternehmer – Werkbesteller
  • Auftragnehmer- Auftraggeber

5 Zahlen

  • Kosten für Erstellung und Aktualisierung von AGB
  • Kosteneinsparung durch vorgedruckte AGB

6 Checklisten

  • Tipp 1 Überlegen Sie sich, welche Rechtsfragen immer wieder vorkommen!
  • Tipp 2 Machen Sie Ihre AGB vor der Verwendung rechtssicher!
  • Tipp 3 Haben Sie immer aktuelle AGB auf Vorrat!
  • Tipp 4 Füllen Sie Lücken im Gesetz zu Ihren Gunsten!
  • Tipp 5 Minimieren Sie typische geschäftliche Risiken auf “Null”!

7 Muster

Eine Bitte zum Schluss

Haben Sie noch Fragen?

  • Der Blog ist am Entstehen und wartet auf meinen und Ihren Input innerhalb der Richterschema-Community.
  • Falls Sie Anregungen zu den Inhalten haben, bitte gleich in den Kommentar reinschreiben!
  • Alles wird beim Erstellen der Blogbeiträge berücksichtigt!

Bis bald, freue mich auf Sie!

Ihr Online-Professor Thorsten S. Richter

PS: Alle Inhalte wurden sorgfältig recherchiert und juristisch geprüft. Trotzdem kann es vorkommen, dass die Inhalte aufgrund der im konkreten Fall gegebenen Besonderheiten nicht passen. Um das auszuschließen bitte ich Sie, vor der Anwendung der hier erläuterten Inhalte diese zu überprüfen und bei Zweifeln u.a. unsere juristischen Partner zu kontaktieren.