von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter
Fall
Im Ausgangsfall hat eine Beklagte unter der Bezeichnung “bellax 73” auf der elektronischen Handelsplattform eBay mehrere Monate Schmuckstücke unter der Bezeichnung “edle Givenchy Ohrclips a la cartier” auf den Internet-Seiten der Handelsplattform in der Kategorie “Uhren & Schmuck: Markenschmuck: Cartier“.
Die Klägerin sieht in dem Angebot eine Verletzung ihrer Marke und eine wettbewerbswidrige vergleichende Werbung, da die Beklagte bei den in Frage stehenden Angeboten im geschäftlichen Verkehr gehandelt habe. Die Klägerin hat die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch genommen.
Die Beklagte ist der Klage entgegengetreten. Sie hat vorgetragen, die beworbenen Schmuckstücke seien gebrauchte Artikel aus ihrem privaten Besitz gewesen. Ein großer Teil der übrigen Produkte habe sie für Freunde angeboten, BGH,04.12.2008 – I ZR 3/06.
Es fragt sich,
- welche Personen in der Klage gegen die beklagte eBay-Schmuckverkäuferin eine Rolle spielen?
Überblick: Wichtige Beteiligte – Welche Beteiligten spielen eine Rolle?
Auf einem Blick
1 Kartell-Beteiligte, § 1 GWB
2 Freigestellte Kartelle, §§ 2 und 3 GWB
3 Bestimmte Wirtschaftsbereiche, §§ 28 ff. GWB
4 Nationale, europäische und ausländische Kartellbehörden, §§ 32 ff. und 51 ff. GWB
5 Monopolkommission, § 44 GWB
6 Markttransparenzstelle für den Großhandel im Bereich Strom und Gas, §§ 47 ff. GWB
7 Kronzeuge, § 33e GWB
8 Werbender mit geschäftlichen Handlungen im Sinne des UWG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG
9 Marktteilnehmer, § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG
10 Mitbewerber, § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG
11 Unternehmer, § 2 Abs. 1 Nr. 6 UWG
12 Andere Institutionen mit Abmahnbefugnis, z.B. Wettbewerbszentrale
=> Weiter geht es…
- mit dem diesem nächsten zugehörigen Beitrag -> Die wichtigsten Zahlen im Wettbewerbsrecht!
- oder mit einem anderen Thema von Richterschema
- oder als Mitglied meiner exklusiven Facebook-Gruppe für Existenzgründer!
PS:
Alle Inhalte wurden sorgfältig recherchiert und juristisch geprüft. Eine Haftung kann für die obigen Inhalte nicht übernommen werden. Trotzdem kann es vorkommen, dass die Inhalte aufgrund der im konkreten Fall gegebenen Besonderheiten nicht passen.
Um das auszuschließen bitte ich Sie, vor der Anwendung der hier erläuterten Inhalte
- diese selbst auf Ihren Einzelfall hin zu überprüfen
- weitere Inhalte von Prof. Richter und Richterschema.de zu lesen,
- bei Zweifeln diese mit mir in einem persönlichen Gespräch zu klären oder
- u.a. unsere anderen juristischen Partner zu kontaktieren.
