In Existenzgründer - Gewerberecht

von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter

  • Welche Rechtsfolgen unterscheidet man in der Praxis üblicherweise?

 

Fall

In dem vom OLG Düsseldorf vom 24.03.2015, I-20 U 162/10 entschiedenen Designrechtsfalls ging es darum,

  • welche Folgen die Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums für den verletztenden Möbelbesteller haben!

was der beeinträchtigte Inhaber der Designrechte letztlich gegen den Verletzer und seine Geschäftsführer machen kann!

Auf einem Blick

1 Erhebliches Schädigungspotential für den Rechteinhaber
2 Unterlassung
3 Auskunftserteilung
4 Vorlage und Sicherung von Beweismitteln
5 Vernichtung der Verletzungsobjekte
6 Anspruch auf Schadensersatz
7 Bußgelder und Freiheitsstrafen

 

 

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