In Manager - Gesellschaftsrecht

von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter

  • Sind Compliance-Verstöße zum größten Teil doch nur “Kavaliersdelikte” ohne große Folgen?
  • Haften tun nur die “Bosse”?
  • Jedes Unternehmen muss seine verstoßenden Mitarbeiter “auslösen”?

Auf einem Blick

1 Ausgangssituation
2 Fragen
3 Strafrecht
4 Zivilrecht
5 Gewerberecht
6 Arbeitsrecht
7 Betriebswirtschaftlich
8 Übung

1
Ausgangssituation

Prof. Richter: “Seien Sie nicht der Strohmann, auf den alles abgewälzt wird – nicht der Schwarze Peter, der am Ende haftet – und hoffen Sie nicht wie Hans im Glück auf ein gutes Ende!”

Das ist mein Fazit aus vielen Jahren Beobachtung der Rechtsfolgen in den Urteilen zum Bereich Compliance.

  • Sie glauben, dass Sie als Mitarbeiter oder Unternehmensführer “davonkommen? – Dann kennen Sie die aktuellen verschärfenden Tendenzen der Handelnden-Haftung in der Rechtsprechung nicht!
  • Sie wollen sich einen Überblick über die Folgen machen? Bitte sehr:

2
Fragen

  • Welche strafrechtlichen Folgen können Compliance-Verstöße haben?
  • Welche zivilrechtlichen Haftungs-Folgen können Compliance-Verstöße haben?
  • Welche gewerberechtlichen Folgen können Compliance-Verstöße haben?
  • Welche betriebswirtschaftlichen Folgen können Compliance-Verstöße haben?

3
Strafrecht

Beispiel Bestechung, § 334 StGB

  • Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.
  • Minder schweren Fall: Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe in Frage.
  • Besonders schwere Fälle, § 335 StGB,: Freiheitsstrafe von einem bis zehn Jahren nach sich.
  • Verjährung ab der vollständigen Erfüllung der Unrechtsvereinbarung: läuft fünf Jahre

4
Zivilrecht

zivilrechtliche Haftung gegenüber

  • Kunden,
  • Lieferanten und
  • sonstigen Dritten

5
Gewerberecht

  • Betriebsschließung
  • Entzug von Erlaubnissen
  • Auflagen
  • Geldbußen

6
Arbeitsrecht

  • Versetzung
  • Schulungen
  • Wegfall von Erfolgszahlungen
  • Ermahnungen
  • Abmahnungen
  • fristlosen Kündigungen
  • Schadensersatzprozessen

7
Betriebswirtschaftlich

  • Gewinnabschöpfung
  • Anwaltskosten
  • Gerichtskosten
  • Reputationsschaden
  • Beschädigung des Börsenwertes
  • Ausschluss von öffentlichen und privaten Auftragsvergaben
  • Begrenzung der freien Geschäftsführung durch z.B. Auflagen

8
Übung

Geben Sie im Internet die folgenden Stichworte ein und lesen Sie, welche Folgen es gibt:

  • compliance verstöße folgen

 

=> Weiter geht es…

 

PS:
Alle Inhalte wurden sorgfältig recherchiert und juristisch geprüft. Eine Haftung kann für die obigen Inhalte nicht übernommen werden. Trotzdem kann es vorkommen, dass die Inhalte aufgrund der im konkreten Fall gegebenen Besonderheiten nicht passen.

Um das auszuschließen bitte ich Sie, vor der Anwendung der hier erläuterten Inhalte

  • diese selbst auf Ihren Einzelfall hin zu überprüfen
  • weitere Inhalte von mir zu lesen,
  • bei Zweifeln diese mit mir in einem persönlichen Gespräch zu klären oder
  • u.a. unsere anderen juristischen Partner zu kontaktieren.