von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter
- Welche Sanktionsmöglichkeiten haben Berufsgenossenschaften?
- Was kann es im schlimmsten Fall kosten?
Fall
Die Anwälte im Ausgangsfall des BSG-Urteils, 09.05.2006 – B 2 U 34/05 R, hatten Bescheide der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) angegriffen.
- Sie wollten die von der BG verhängten Gebühren nicht bezahlen!
- Darüber hinaus hätten die Rechtsanwälte auch nicht ihre angestellten Rechtsanwälte melden können!
Frage
- Was kann passieren, wenn man sich verweigert?
Auf einem Blick
1 Bußgeldvorschriften
2 Bußgeldbescheid
1
Bußgeldvorschriften
Es gibt zahlreiche Vorschriften für die Verhängung von Bußgeldern:
- § 209 SGB VII
2
Bußgeldbescheid
- Bußgeldandrohung
Test
- Wie sieht eine Bußgeldbescheid der BG aus?
=> Weiter geht es…
- mit dem nächsten Tipp 5 Kosten für den Betrieb ermitteln!
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