von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter
- Wie sieht ein Musterbeitragsbescheid aus?
- Wie hoch sind die Beitragssätze?
- Wie errechnet man die Beiträge?
- Wann sind die Beiträge zu bezahlen?
- Muss der Arbeitnehmer wie z.B. in der Krankenversicherung auch die Hälfte der Beiträge zahlen?
Fall
Die Anwälte im Ausgangsfall des BSG-Urteils, 09.05.2006 – B 2 U 34/05 R, hatten Bescheide der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) angegriffen.
Frage
- Wie hoch sind die Beiträge und wann sind sie zu bezahlen?
Auf einem Blick
1 Musterbeitragsbescheid
2 Höhe
3 Zahlungszeitpunkt
4 Schuldner der Beiträge
1
Musterbeitragsbescheid
2
Höhe
- Bruttoarbeitsentgelt der Versicherten
- Beitragsfuß
- Gefahrenklasse
- Einheitliche Mindestbeträge
- Formel zur Berechnung der Beiträge
Test
- Wie hoch sind die Beiträge zur Unfallversicherung?
3
Zahlungszeitpunkt
- Rückwirkend nach Ablauf eines Kalenderjahres, z.B. im April des Folgejahres
Test
- Wann muss man die Unfallversicherungsbeiträge bezahlen?
4
Schuldner der Beiträge
- Zahlungspflicht nur des Unternehmers
- nicht wie in anderen Zweigen der Sozialversicherung aufgeteilt zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber
- Argument: Haftungsbefreiung für den Arbeitgeber
Test
- Wann müsste auch der Arbeitnehmer Unfallfversicherungsbeiträge bezahlen?
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