In Existenzgründer - Gewerberecht

von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter

  • Wie sieht ein Musterbeitragsbescheid aus?
  • Wie hoch sind die Beitragssätze?
  • Wie errechnet man die Beiträge?
  • Wann sind die Beiträge zu bezahlen?
  • Muss der Arbeitnehmer wie z.B. in der Krankenversicherung auch die Hälfte der Beiträge zahlen?

Fall

Die Anwälte im Ausgangsfall des BSG-Urteils, 09.05.2006 – B 2 U 34/05 R, hatten Bescheide der Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) angegriffen.

Frage

  • Wie hoch sind die Beiträge und wann sind sie zu bezahlen?

 

Auf einem Blick

1 Musterbeitragsbescheid
2 Höhe
3 Zahlungszeitpunkt
4 Schuldner der Beiträge

 

1
Musterbeitragsbescheid

2
Höhe

  • Bruttoarbeitsentgelt der Versicherten
  • Beitragsfuß
  • Gefahrenklasse
  • Einheitliche Mindestbeträge
  • Formel zur Berechnung der Beiträge

 

Test

  • Wie hoch sind die Beiträge zur Unfallversicherung?

3
Zahlungszeitpunkt

  • Rückwirkend nach Ablauf eines Kalenderjahres, z.B. im April des Folgejahres

Test

  • Wann muss man die Unfallversicherungsbeiträge bezahlen?

4
Schuldner der Beiträge

  • Zahlungspflicht nur des Unternehmers
  • nicht wie in anderen Zweigen der Sozialversicherung aufgeteilt zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber
  • Argument: Haftungsbefreiung für den Arbeitgeber

Test

  • Wann müsste auch der Arbeitnehmer Unfallfversicherungsbeiträge bezahlen?

 

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