In Existenzgründer - Gewerberecht

von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter

  • Was sind typische Fälle im Arbeitsrecht bei der Gründung eines Betriebes?
  • Welche Fragen stellen sich bei allen?
  • Welche Fehler werden immer wieder gemacht?
  • Meine 4 Tricks wie Sie Arbeitsrecht perfekt anwenden werden!
  • Kennen Sie die wichtigsten Checklisten und Schemata!

Stichworte: Existenzgründung, Arbeitsrecht, Erste Arbeitnehmer, Einstellung, Tricks im Arbeitsrecht, Meta-Ebenen, Komfortzone, Bagatellkündigung, Fall Emmely, Vertragsstrafe, Mindestlohn, Kündigungsschutz, MiLoG, KSchG, Berufsgenossenschaft, Finanzamt, Krankenkasse,  Mindestlohnhöhe, Kündigungsfristen, Karenztage, Urlaubsdauer, Vorstellungsgespräch, Arbeitsvertrag,  Änderungskündigungen

Überblick:

1 Typische Ausgangssituation
2 Typische Fragen
3 Trick 1 Denken Sie von allen Seiten!
4 Trick 2 Kennen Sie sich aus! Beherrschen Sie die Grundregeln!
5 Trick 3 Arbeiten Sie an Ihrer Einstellung!
6 Trick 4 Sammeln Sie Erfahrungen, gehen Sie aus Ihrer Komfortzone heraus!
7 Trick 5 Arbeiten Sie mit Checklisten, damit Sie nichts vergessen!
8 Fazit

 

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Typische Ausgangssituation

Das deutsche Arbeitsrecht ist so komplex, dass es viele Existenzgründer davon abhält, Arbeitnehmer einzustellen.

Man versucht es mit

  • freien Mitarbeitern,
  • Subunternehmern
  • Verleihfirmen
  • und anderen Hilfskonstruktionen, z.B. Gründung von Gesellschaften auf Zeit für einzelne Projekte.

Alles keine schlechten Ideen!
Aber irgendwann kommt man nicht mehr um eigenen Mitarbeiter herum, wenn es eben doch etwas

  • verbindlicher,
  • weisungsabhängiger und
  • kontinuierlich ohne immer wieder Einarbeitung sein soll bzw. muss.

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Typische Fragen

Mit der Entscheidung Arbeitnehmer einzustellen, „rutscht“ man in der Existenzgründungsphase in ganz neue Rechtsfragen rein, die hier mal kurz angerissen werden sollen, z.B.

  • Wann gilt denn Arbeitsrecht und nicht mehr das Recht der freien Mitarbeiter?
  • Kann man einem Bewerber auch Fragen hinsichtlich Schwangerschaft, Kinderwunsch, Straftaten, Vorerkrankungen, etc. stellen? Was gilt, wenn der Bewerber lügt?
  • Kann man einem Mitarbeiter eine Vertragsstrafe aufbrummen, wenn er einfach den Arbeitsplatz verlässt und woanders anfängt, weil dort mehr bezahlt wird und bessere Arbeitsbedingungen herrschen? vgl. BAG 23.9.2010, 8 AZR 897/08
  • Was muss in einem Arbeitsvertrag drinstehen? Welche Klauseln sind arbeitgeberfreundlich, welche arbeitnehmerfreundlich, welche KO?
  • Welche Rechtsfragen ergeben sich in den ersten Tagen der Arbeitsaufnahme?
  • Wie kann man einen Arbeitnehmer mit einer anderen Arbeit bzw. an einen anderen Ort versetzen?
  • Wie  lange ist die maximale tägliche Arbeitszeit? Muss man auch Wegezeiten, Waschzeiten, Toilettengänge bezahlen?
  • Wie berechnet man den Urlaub, z.B. wenn ein Arbeitnehmer nur 4 Tage die Woche arbeitet?
  • Wie oft kann ein Arbeitnehmer krankmachen, bevor man ihm kündigen kann?
  • Wann unterschreitet man bei der Vergütung den Mindestlohn?
  • Wann ist eine Kündigung das richtige Mittel, um auf eine Arbeitsvertragsverletzung zu reagieren? Kann man auch bei kleinen Verstöße kündigen, wie z.B. im Fall „Emmely“. Der Kassierin Barbara Emme wurde vorgeworfen, sie hätte zwei Leergutbons im Wert von 0,48 Euro und 0,82 Euro, die ein Kunde hatte liegen gelassen, für ihren privaten Einkauf vewendet, worauf hin sie dann fristlos gekündigt wurde, BAG 10.6.2010, 2 AZR 541/09.
  • …. und noch viele andere Rechtsprobleme mehr die ein Arbeitsverhältnis so mit sich bringen kann!

3
Trick 1 Denken Sie von allen Seiten!

Geben Sie sich eine neue Einstellung zum Umgang mit Arbeitnehmer und zum Umgang mit dem die Arbeitnehmer schützenden Arbeitsrechtsvorschriften!

Beispiel: Warum klaut denn eine Kassiererin? Was denkt sie sich dabei?

Wirklich: es hilft dann nur noch das arbeiten und denken in Meta – und Objekt-Ebenen, wie gleich im nächsten Beitrag zu zeigen sein wird!

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Trick 2 Kennen Sie sich aus! Beherrschen Sie die Grundregeln!

Zusätzlich braucht man dann noch das Grundwissen über Arbeitsrecht, was ich Ihnen hier beibringen werde.

Beispiel: Unter welchen Voraussetzungen und Vorbereitungen kann man auch bei Bagatell-Verstößen einer Kassiererin kündigen? Wie sieht eine ordnungsgemäße Ermahnung aus? Wie schreibt man eine Abmahnung?

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Trick 3 Arbeiten Sie an Ihrer Einstellung!

Sie sollten Spaß am Recht und am Arbeiten mit Menschen haben.  Mit dieser Einstellung, diesem Mindest, gehen Sie erfolgreicher an arbeitsrechtliche Fragen und Probleme heran.

Beispiel: Warum nicht mal eine unehrliche Kassiererin auf ein Compliance-Seminar schicken?

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Trick 4 Sammeln Sie Erfahrungen, gehen Sie aus Ihrer Komfortzone heraus!

Erfahrung, Erfahrung und Erfahrung sammeln, wann immer sie können!

Beispiel: Stellen Sie doch Mal schwierige Mitarbeiter ein und erproben Ihre Führungsfähigkeiten!

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Trick 5 Nie ohne Checkliste und Schema!

Suchen Sie sich die wichtigsten Checklisten zusammen, damit Sie nichts mehr vergessen und lernen Sie, diese auf neuen Fallkonstellationen anzupassen!

Beispiel 1: Ansprüche vor Gericht müssen zulässig vorgebracht werden, d.h. die hinter den folgenden Kürzeln stehenden Rechtsfragen:

3 x “Z“, 3 x “P” und 3 x “R“!

Beispiel 2: Grundschema der juristischen Prüfung etwa bei Geldansprüchen besteht aus 5 Prüfungsbereichen:

1. Anspruchsziel + 2. Anspruchsgrundlage + 3. Anspruchsentstehung + 4. Ansprucherlöschen + 5. Anspruchsdurchsetzung

Beispiel 3: Kündigungen haben 3 Grundvoraussetzungen:

1. Kündigungs-Erklärung, 2. Kündigungs-Frist, 3. Kündigungs-Grund

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Fazit

  • Unterscheiden Sie begrifflich das Arbeitsrecht von allen anderen Rechtsmaterien wie z.B. Werkvertragsrecht, Mietrecht, etc. Im Arbeitsrecht gelten zum Schutz des Arbeitnehmers eigene Grundsätze, z.B. das Günstigkeitsprinzip!
  • Lernen Sie sich in den Arbeitsgesetzen zu bewegen, z.B. dem MiLoG, damit Sie den Mindestlohn bei der Einstellung nicht unterschreiten, oder das KSchG, damit Ihre Kündigungen wirksam sind!
  • Vergessen Sie nie wieder einen Beteiligten, z.B. für die Meldung der ersten Arbeitnehmer beim Finanzamt, der Krankenkasse, der Berufsgenossenschaft, etc.!
  • Kennen Sie die Zahlen, mit denen Sie im Arbeitsrecht konfrontiert werden, z.B. Mindestlohnhöhen, Fristen zu Formulierung der wesentlichen Arbeitsbedingungen des eingestellten Arbeitnehmers, Karenztage bei Krankheit, Kündigungsfristen, etc.
  • Haben sie immer Checklisten an der Hand, um nichts zu vergessen, z.B. Grundschema für Geldansprüche, Berechnung der Urlaubsdauer bei Teilzeitbeschäftigten!
  • Formulieren Sie die wichtigsten Rechtsinhalte z.B. in Ihren Einladungen zu einem Vorstellungsgespräch (etwa Kostenübernahme?), Arbeitsverträgen, Änderungskündigungen, etc.

 

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PS:
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Um das auszuschließen bitte ich Sie, vor der Anwendung der hier erläuterten Inhalte

  • diese selbst auf Ihren Einzelfall hin zu überprüfen
  • weitere Inhalte von Prof. Richter und Richterschema.de zu lesen,
  • bei Zweifeln diese mit mir in einem persönlichen Gespräch zu klären oder
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