In Existenzgründer - Gewerberecht

von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter

Situation 1 Tag der offenen Tür, Messebesuch, Dienstreisen, etc.

  • Bei der Herstellung wird eine bestimmte Schweißtechnik benutzt, die man sich bei einem „Tag der offenen Tür“ in einem großen Metallbetrieb „abgeschaut“ hatte
  • Patentrecht ist hier angesprochen.

Situation 2 Modetrend getroffen

  • Die Griffe der Neuentwicklung entsprechen dem derzeitigen Trend-Geschmack und wurden auf einer Messe von dort ausgestellten Prototypen abfotografiert und nachgefertigt
  • Gebrauchsmusterrecht könnte verletzt sein, wenn es angemeldet worden ist

Situation 3 Eigenes neu hergestelltes Produkt ähnelt dem der Mitbewerber

  • Farbgestaltung und die äußere Gestaltung wurde eng an ein anderes Erfolgsprodukt einer Konkurrenzfirma angelehnt
  • Designrecht wurde evtl. verletzt

Situation 4 Schlagkräftiger Namen wurde entwickelt

  • Die Neuentwicklung wird mit einem schlagkräftigen Markennamen versehen und mit einem Werbeslogan in Funk und Fernsehen beworben
  • Markenrechtlicher Schutz möglich?

Situation 5 Erfindungen in Nischenbereich geglückt

  • Das hergestellte Produkt ist eine Pflanzensorte, deren Erntegut im asiatischen Markt gekauft und nach Deutschland eingeführt wurde, wo bereits ähnliche Sorten geschützt sind
  • Sortenschutzrecht als Sonderrechtsbereich

Situation 6 Computertechnologische Erfindung

  • Verkauft werden sollen Computer, bei denen Teile eingebaut werden, die anderen Konkurrenzprodukten sehr stark nachempfunden sind = Halbleiterschutzrecht

Situation 7 Texte von Mitbewerbern wurden kopiert

  • Bei der Abfassung der Bedienungsanleitung werden erhebliche Passagen aus einem Fachbuch zitiert, ohne den Verfasser darüber zu informieren
  • Urheberrechts-Verstoß?

Situation 8 Verhalten im Wettbewerb ist unlauter

  • Das Design eines Produkts ist einer bekannten Luxusuhr nachempfunden, wird aber als Billigprodukt in einem bundesweiten Filialnetz von Kaffee-Produkten vertrieben
  • Wettbewerbsrecht ahndet mit ganz eigenen Rechtsfolgen Verstöße

 

 

 

=> Weiter geht es…

 

PS:
Alle Inhalte wurden sorgfältig recherchiert und juristisch geprüft. Eine Haftung kann für die obigen Inhalte nicht übernommen werden. Trotzdem kann es vorkommen, dass die Inhalte aufgrund der im konkreten Fall gegebenen Besonderheiten nicht passen.

Um das auszuschließen bitte ich Sie, vor der Anwendung der hier erläuterten Inhalte

  • diese selbst auf Ihren Einzelfall hin zu überprüfen
  • weitere Inhalte von Prof. Richter und Richterschema.de zu lesen,
  • bei Zweifeln diese mit mir in einem persönlichen Gespräch zu klären oder
  • u.a. unsere anderen juristischen Partner zu kontaktieren.