In Existenzgründer - Gewerberecht

von Prof. Dr. iur. Thorsten S. Richter

Überblick: Wichtige Muster

  • Welche Muster spielen eine wichtige Rolle

Im Ausgangsfall hat eine Beklagte unter der Bezeichnung “bellax 73” auf der elektronischen Handelsplattform eBaymehrere Monate Schmuckstücke unter der Bezeichnung “edle Givenchy Ohrclips a la cartier” auf den Internet-Seiten der Handelsplattform in der Kategorie “Uhren & Schmuck: Markenschmuck: Cartier“.

Die Klägerin sieht in dem Angebot eine Verletzung ihrer Marke und eine wettbewerbswidrige vergleichende Werbung, da die Beklagte bei den in Frage stehenden Angeboten im geschäftlichen Verkehr gehandelt habe. Die Klägerin hat die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch genommen.

Die Beklagte ist der Klage entgegengetreten. Sie hat vorgetragen, die beworbenen Schmuckstücke seien gebrauchte Artikel aus ihrem privaten Besitz gewesen. Ein großer Teil der übrigen Produkte habe sie für Freunde angeboten, BGH,04.12.2008 – I ZR 3/06.

Es fragt sich,

  • welche Muster in der Klage gegen die beklagte eBay-Schmuckverkäuferin eine Rolle spielen?

 

Auf einem Blick

1 Lizenzvertrag
2 Abmahnungsschreiben mit Unterlassungserklärung
3 Berechtigungsanfrage
4 Schadensersatz-oder Kündigungs-Klausel in AGB bei Wettbewerbsverstoß, z.B. Siemens AG                                                    

 

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